Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB der RB Gebäudereinigung für Dienstleistungsverträge.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der RB Gebäudereinigung, Inhaber Robert Buckl, Kirchplatz 1, 85649 Brunnthal (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Gebäudereinigungsleistungen und verwandten Dienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Leistungsumfang
Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. dem zwischen den Parteien geschlossenen Reinigungsvertrag. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln des Gebäudereiniger-Handwerks.
Zu den möglichen Leistungen gehören unter anderem:
- Unterhaltsreinigung
- Büroreinigung
- Praxisreinigung
- Glasreinigung und Fassadenreinigung
- Treppenhausreinigung
- Grundreinigung
- Baureinigung
- Hausmeisterservice und Winterdienst
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern dient der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Preisschätzungen über den Online-Preisrechner sind unverbindlich und stellen keinen verbindlichen Kostenvoranschlag dar.
Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die tatsächliche Aufnahme der Reinigungsleistung zustande.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot bzw. Vertrag vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht schriftlich anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet:
- Den Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten rechtzeitig und ungehindert zu ermöglichen.
- Wasser- und Stromanschlüsse für die Reinigung zur Verfügung zu stellen.
- Besondere Gefahren oder empfindliche Oberflächen vor Beginn der Reinigung mitzuteilen.
- Wertgegenstände eigenverantwortlich zu sichern.
§ 6 Reklamation und Mängel
Reklamationen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Erbringung der Reinigungsleistung, schriftlich oder per E-Mail an den Auftragnehmer zu melden. Bei berechtigten Mängeln hat der Auftragnehmer das Recht zur kostenlosen Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist.
§ 7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, in voller Höhe. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und dem Umfang nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
Der Auftragnehmer verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung, die Personen-, Sach- und Vermögensschäden im Rahmen der üblichen Deckungssummen absichert.
§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung
Verträge über einmalige Reinigungsleistungen enden mit Erbringung der vereinbarten Leistung.
Verträge über laufende Reinigungsleistungen (Unterhaltsreinigung) können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.
§ 9 Schlüsselübergabe
Übergibt der Kunde dem Auftragnehmer Schlüssel, Zugangskarten oder Codes, werden diese sorgfältig und sicher aufbewahrt. Die Haftung für einen Schlüsselverlust richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Vertragsende sind sämtliche Zugangsmittel unverzüglich zurückzugeben.
§ 10 Geheimhaltung
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Vertragsausführung erhaltenen Informationen und Geschäftsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung besteht auch über das Vertragsende hinaus.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirtschaftlich gleichwertige, wirksame Regelung zu ersetzen.
Stand: März 2026